Slogan schwer eintragbar
Das Bundespatengericht hatte sich in drei ähnlichen Fällen mit der Frage zu befassen, ob die Bezeichnungen: „Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist“ , „Die Vision:...
View ArticleWelcome to the Weekend – keine Marke
Wieder hatte das Bundespatengericht über eine Marke zu entscheiden, die sehr nahe an einem Slogan war. Das Markenamt hatte die Eintragung der Bezeichnung „Welcome to the Weekend“ abgelehnt und dagegen...
View ArticleWieder ein Slogan durchgefallen
Erstaunlich ist doch immer wieder, wie oft versucht wird Slogan als Marke zu registrieren. Auch bei dem folgenden als Wortmarke angemeldeten Slogan „Motor ist unser Antrieb“ für Waren und...
View ArticleSlogan Vorsprung durch Technik darf Marke werden
Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind, möchte ich natürlich auch ein Urteil erwähnen, welches die...
View ArticleFür Slogan als Marken wird es eng
Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 1. Juli 2010 (Az I ZB 35/09 ) entschied entbehren längere Wortfolgen in der Regel jeglicher Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG....
View ArticlePlakate von „Pro Deutschland“ mit dem Namen Sarrazin in Berlin verboten
Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshauptstadt mit Werbeplakaten überzogen. Auf vielen finden sich einzelne Personen mit...
View ArticleSpaß-Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ kann Marke sein
Grundsätzlich sind Slogan als Marke immer schwer schutzfähig, wenn man sich für eine Wortmarke entscheidet. Häufig lehnt das DPMA die Registrierung mit dem Hinweis auf die mangelnde...
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